| von Antje Steinberg | |
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| Mit einer Delegation von IPPNW, die seit Jahren die Lage der kurdischen Bevölkerung in der Türkei beobachtet, reiste ich vom 12. bis 23. März 2007 über Elazig, Tunceli, Diyarbakir nach Hasankeyf .
VertreterInnen von Menschenrechtsvereinen, Parteien, Gewerkschaften, Frauenorganisationen, Bürgermeister, Ärzte, Anwälte, Lehrer, Sozialarbeiter waren offizielle Gesprächspartner; nicht zu unterschätzen die Personen, mit denen wir im eher zufälligen Kontakt auf der Straße Gespräche führten.
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| Die Türkei vor den Wahlen
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| Das Land befindet sich in einer heftigen politischen Krise. Die massive Konzentration türkischer Truppen an den irakischen Grenzgebieten mit der Androhung, die Erdölstädte Kirkuk und Mossul in der irakischen Autonomie-Region Kurdistan einzunehmen, verstärkt die Befürchtung, dass das Militär sich auf einen Krieg einlassen könnte, der den ohnehin gefährdeten Mittleren Osten gänzlich destabilisieren würde. Auch der Kampf um die Wahlen eines neuen Staatspräsidenten gibt Anlass, einen möglichen Militärputsch in Erwägung zu ziehen. Erdogan und die AKP, die für die Marginalisierung breiter Schichten durch den von ihm gestärkten hemmungslosen Wirtschaftsliberalismus verantwortlich sind, wehren sich gegen die Angriffe der Nationalisten/Generäle, die als Säkulare im Gegenzug die AKP als die islamistische Gefahr hochstilisieren. Die wenigen Demokratisierungsansätze im Kontext der EU-Verhandlungen werden als Verrat nationaler Interessen diskreditiert. Der Mord an Hrant Dink, der als Armenier offen für die Rechte der Minderheiten eintrat, spiegelt die Verhältnisse im Kleinen so wie die staatliche Autorisierung der Armee, im eigenen Land eine umfassende „Terrorismus - Bekämpfung“ zu betreiben im Großen. Die Regierung negiert einfach die von der PKK zum 6. Mal angebotenen und oft lange einseitig eingehaltenen Waffenstillstände. Die kurdische Bevölkerung, die auf Europa gehofft und den Anschluss am stärksten befürwortet hatte, fühlt sich bei dem kontinuierlich „niedrigschwellig“ gegen sie geführten Krieg allein gelassen. Diesen Vorwurf hören wir häufig und damit verbunden auch Kommentare zu der menschenrechtswidrigen Inhaftierung Öcalans und seiner Vergiftung. Wir erfuhren, dass eine Großzahl von DTP - Vertretern, die in diesem Kontext Menschenrechte für Öcalan gefordert hatten, wegen „Verunglimpfung des Türkentums“ (§ 301) angeklagt oder ihrer Ämter enthoben worden waren. – Im Vorfeld der Newroz - Feierlichkeiten wurde die Zeitung „Gündem“ für einen Monat verboten. Der türkische Innenminister hatte in Diyarbakir Strafen für den Fall angedroht, dass Frauen traditionelle Kleidung mit den kurdischen Farben trugen, kurdische Lieder gesungen und Lautsprecher eingesetzt wurden.
Dies war die Ausgangssituation unserer Reise, deren erste zwei Ziele Elazig und Tunceli/Dersim. waren.
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| Glücklich, wer sich Türke nennen kann
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| Das kurdische Tunceli, ehemals Dersim („Silberne Tür“), wurde unter dem kemalistischen Regime in „Eiserne Faust“ umbenannt. 70.000 Kurden und Armenier fielen in den dreißiger Jahren einem der blutigsten Kriege zum Opfer; 1993/94 zerstörten in der Provinz neue staatliche Militäroperationen fast die Hälfte aller Dörfer, so dass ganze Landstriche von Menschen entleert blieben. Im Rahmen einer konsequenten Assimilationspolitik mit Folter, Morden und Nahrungsembargos, die als vorbildlich galt, wurden in den Städten im großen Umfang türkische Personen ( Militärs, Jandarma und Polizei) neu angesiedelt, um das „nichttürkische Bevölkerungselement“ zu reduzieren. -
In der selben Absicht wurden auch die zahlreichen Internate gegründet, in die Eltern ihre Kinder ab sechs (!) Jahren schicken mussten. Dersim war einmal für den erheblichen Bildungsgrad seiner Jugendlichen berühmt. Mittlerweile nahm das Niveau jedoch infolge der hohen Arbeitslosigkeit (70 %) und des daraus resultierenden Teufelskreises der Armut stark ab. Die Türkei weist ein markantes Bildungs- und partiell damit verknüpft Einkommensgefälle von O nach W auf. 45% der Haushalte im SO gehören zur unteren Einkommensschicht. Die soziale Benachteiligung setzt sich fort, wenn Kinder, statt die Schule zu besuchen, in den Metropolen betteln oder mit Straßenverkäufen geringfügig Geld für die Familie verdienen müssen. Diese Entwicklung nimmt zu.
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| Umso mehr berührten uns die beachtlichen Anstrengungen der kurdischen Bevölkerung gegen Strategien der Unterdrückung. Der Anblick der unter Einbeziehung der Bevölkerung durch Müllentsorgung, Asphaltierung von Straßen, Trinkwasserversorgung und Reinigung der Kanalisation positiv veränderten Städte, in denen DTP- Bürgermeister das Sagen haben, war eine Freude und ebenso die Information, dass der Schuldenberg, den die türkischen Vorgänger der Stadt hinterlassen hatten, von der DTP - Stadtverwaltung abgebaut zu werden vermochte, weil man die Steuern mit öffentlicher Kontrolle und im allgemeinen Einvernehmen verwendete, so dass die Bevölkerung Vertrauen in die DTP – Stadtverwaltung gewann, die zum ersten Mal ihre Interessen vertrat.
Sehr beeindruckend ist die Einrichtung des 3600 qm großen Reha- Zentrums Bedri für Behinderte, das 1999 durch ehrenamtliche, alewitische Initiative noch vor der Zeit gegründet wurde, zu der sich in der Türkei der Umgang mit Behinderten (ähnlich wie bei uns, nur zeitverschoben ) zu normalisieren begann. Heute werden in Bedri 1822 Körper-, Geistig-, Seh- und Sprach- Behinderte betreut, bzw. ausgebildet. Den Hauptteil der Finanzierung tragen noch immer Alewiten in Europa. Eine geringe Zahl der Behinderten fand Arbeit in der Verwaltung.
Bei der Komplexität und der Vielfalt der Themen kann der Schwerpunkt Frauen-Projekte, mit dem wir uns bei unserer Reise mehrfach befassten, hier nur in Ansätzen vermittelt werden. Laut Schätzungen erfährt annähernd die Hälfte aller Frauen in der Türkei in der Familie häusliche Gewalt (bis hin zum Mord). Mittlerweile bemühen sich unabhängige Organisationen, wie KA-MER und SELIS, und Einrichtungen etwa der Kommunalverwaltung, wie DIKA-SUM, in zahlreichen Städten besonders des SO um Einbindung von Frauen in ihre Organisationen. Die typische Frau, die die Initiativen mit einem hohen Anteil ehrenamtlicher Arbeit zu erreichen versuchen, ist Flüchtlingsfrau, 35 Jahre alt, hat 8 lebende Kinder, ist Analphabetin und verlässt ihre Unterkunft kaum. Oft eröffnet sich der Weg zu den Betroffenen über ihre Kinder oder durch Entlastung von der Arbeit etwa über mittlerweile gut angenommene Waschsalons. Schwerpunkte der Arbeit mit den Frauen sind nach meist mühsamen Anfängen direkter Schutz und Unterstützung im Fall von Bedrohung, psychologische Betreuung, Aufklärung der Frauen über ihre politischen, ökonomischen und sozialen Rechte, aber auch zunehmend Stärkung im Sinne von Hilfe zur Selbsthilfe, Alphabetisierung, Gesundheit, Bildung und Erziehung mit dem Ziel einer langfristigen Änderung ihres Rollenverständnisses. Selbst Männer werden schon mal einbezogen.
Der Besuch der Munzur-Quellregion gestaltete sich zu einem unvergesslichen Erlebnis. Das Tal ist Teil eines seit 1971 zum Nationalpark erklärten Gebietes mit 18 anderswo unbekannten Pflanzen- und Tierarten. Flüsse und Berge gelten als heilig. Hier beten die Alewiten, deren Glaube mit vorislamischen Elementen vermischt ist, zu Fatme Ana und Munzur Bave. Die Erklärung unseres Begleiters, dass hier zusätzlich zu zwei beinahe fertig gestellten Staudämmen in nächster Zeit vier weitere gebaut würden, stürzte uns zurück auf den Boden harter politischer Realität. Zwar beträgt der Anteil des hier produzierten Stromes nur 0,9% der aus Wasserkraft gewonnenen gesamten türkischen Elektroenergie, aber dieser Sachverhalt reicht nicht aus, die Vertreibung der Menschen aus der Region ohne Umsiedlungspläne (!) zu stoppen. Es gilt wohl immer noch Turgut Özals Zitat von 1993: „Eine Möglichkeit, die Rückkehr der Menschen in die Dörfer zu verhindern, ist der Bau einer großen Zahl von Staudämmen an geeigneten Stellen.“.
So wundert es nicht, dass die irische Archäologin Maggie Ronayine das GAP-Stausee-Projekt mit mehr als 20 Staudämmen an Euphrat und Tigris, zu denen auch das berühmte Hasankeyf gehört, als „kulturelle Massenvernichtungswaffe“ bezeichnet. Höhepunkt unserer Reise war neben den Newrozfeiern die Anlage eines „Parks der Hoffnung“ mit einer Baumpflanzaktion am 23. 03. nahe Hasankeyf, zu der zahlreiche europäische Delegationen angereist waren. Die Trägerin des alternativen Nobelpreises Bianca Jagger eröffnete den Park zusammen mit Bürgermeistern der Region. Auch ein Bäumchen gestiftet von Helga Trüpel fand seinen Platz. - Am 24. 03. genehmigten die deutsche und dann auch die österreichische Regierung die zugesagten Hermes - Bürgschaften und gaben damit das endgültige Zeichen zum Start des Dammbaus. Sollte die Syrien und Irak zugesagte Mindest-Durchflussmenge des aufgestauten Wassers entgegen den Versprechen doch einmal zurückgehalten werden, könnte der vorausgesagte Krieg um das Wasser in dieser Region konkrete Formen annehmen Auch ist angesichts der bisherigen Praxis kaum zu erwarten, dass gerade die 55 T. Dorfbewohner im Raum Hasankeyf eine angemessene Entschädigung bei der Umsiedlung erhalten. Würde das marode Hochspannungsnetz, das den Strom in den Westen der Türkei transportiert, inst
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