| von Arn Strohmeyer | |
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| Der Gaza-Krieg ist vorbei. 1300 Tote, hunderte davon Kinder, 6000 Verletzte, Tausende Obdachlose und gigantische Zerstörungen sind die schreckliche Bilanz auf palästinensischer Seite. Zurück bleiben völlig verzweifelte und demoralisierte Menschen, die durch Israels totale Abriegelung des Küstenstreifens ohnehin schon seit Jahren nur noch ein menschenunwürdiges Elendsdasein führen. Dieser permanente Belagerungszustand spielte in der westlichen Berichterstattung über die Gründe für Israels Krieg kaum eine Rolle, es ging fast ausschließlich um den Beschuss Südisraels mit Qassam-Raketen.
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| Diese Raketen-Attacken, die auf die dortige Zivilbevölkerung zielen, waren und sind – auch wenn man sie als Verzweiflungstaten der eingekesselten Palästinenser verstehen kann – eindeutig völkerrechtswidrig. Aber Israels Angriff gegen den Gaza-Streifen verstößt ebenso gegen das Völkerrecht, weil ein Besatzer kein Recht auf Selbstverteidigung für sich in Anspruch nehmen kann. Dass Israel in diesem Fall als Besatzer fungiert, wenn es den Gazastreifen zu Lande, zu Wasser und in der Luft vollständig abgeriegelt hat und alle Grenzübergänge kontrolliert, unterliegt keinem Zweifel. Da müssen gar keine Besatzungssoldaten in dem Gebiet selbst stehen.
War Israels Reaktion auf den Qassam-Beschuss angemessen? Eindeutig nein! Das sollen ein paar offizielle Zahlen verdeutlichen, die die Dimension der israelischen Attacke in ihrer Verhältnismäßigkeit zurechtrücken, ohne die Toten gegeneinander aufrechnen zu wollen. Vom Jahr 2000 bis zum Beginn des Waffenstillstandes zwischen Israel und der Hamas im Juni 2008 sind Tausende von Qassam-Raketen auf Israel niedergegangen, 14 Israelis wurden dabei getötet – also in neun Jahren. Im selben Zeitraum wurden im Gazastreifen und im Westjordanland von den Israelis über 5000 Palästinenser getötet, davon etwa 1000 Kinder und Jugendliche.
Diese Zahlen der Toten sagen viel aus über die Asymmetrie des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern, über die ungleiche Verteilung von Macht und Waffen. Im Gaza-Krieg standen sich die viertstärkste Armee der Welt, die über bestausgebildete Soldaten und modernste Militärtechnik verfügt, und die Hamas sowie andere Milizen mit eher primitiven Waffen gegenüber. Da von einem militärischen Sieg der Israelis zu sprechen, ist geradezu grotesk. Verlierer dieses Krieges sind aber in Wirklichkeit neben den Palästinensern auch die UNO und das Völker- und Menschenrecht.
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| Jetzt ist auch der Ablauf der Entstehung dieses Krieges ziemlich klar, und er stellt sich völlig anders dar als die israelischen Angaben, die von den meisten westlichen Medien übernommen wurden. Nach monatelangem Qassam-Beschuss und israelischen Militäraktionen hatten sich Israel und die Hamas durch ägyptische Vermittlung im Juni 2008 auf die schon erwähnte Feuerpause geeinigt. Diese wurde von der Hamas auch eingehalten, denn der Qassam-Beschuss ging in den Folgemonaten fast bis auf Null zurück. Am 4. November 2008 drang die israelische Armee in den Gaza-Steifen ein, um einen Tunnel zu zerstören und tötete bei dieser Aktion sechs Hamas-Leute. Die Palästinenser reagierten sofort mit neuen Raketen-Angriffen. Die Feuerpause brach nach viereinhalb Monaten zusammen. Die Hamas bot Israel nun einen neuen Waffenstillstand an, wenn Israel die Belagerung aufheben und die Grenzen öffnen würde. Israel lehnte ab, und das Verhängnis nahm seinen Lauf.
Die Folgerung kann nur lauten: Israel wollte diesen Krieg und hat ihn auch ganz bewusst begonnen. Das letzte Motiv kann aber nicht der Qassam-Beschuss gewesen sein, denn die Zerstörungskraft dieser Geschosse ohne Lenksysteme ist äußerst gering, ihre erschreckende Wirkung liegt eher im psychologischen Bereich. Wenn man die Geschichte des Palästina-Konflikts kennt, kann man hinsichtlich des Gaza-Krieges nur zu zwei Schlussfolgerungen kommen. Erstens: Israels eigentliches Kriegsziel bestand und besteht in der endgültigen Kapitulation der Palästinenser. Sie sollen so weit gedemütigt und zur Verzweiflung gebracht werden, dass Israel ihnen einseitig einen Friedensschluss diktieren kann. Oder anders gesagt: Jeder Ansatz von nationaler oder staatlicher Existenz der Palästinenser soll im Keim zerstört werden. Insofern ging dieser Krieg alle Palästinenser an, nicht nur die im Gaza-Streifen.
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| Zweitens hat dieser Krieg wieder einmal bewiesen, dass Israel bereit ist, seine geopolitischen Interessen (und die der USA) sowie seinen Anspruch auf Souveranität und Sicherheit mit brutaler Rücksichtslosigkeit durchzusetzen – auch auf Kosten eines schutzlosen Volkes. Der Krieg war so gesehen auch eine Warnung an Israels Nachbarn. Der Frieden ist dort nun ferner denn je. Die furchtbare Gewalt dieses Krieges wird neue Gewalt erzeugen und die arabische Region eher weiter fundamentalistisch radikalisieren. Insofern war dieser Krieg auch eine Niederlage des gesamten Westens.
Man muss fürchten, dass der israelische Publizist und Friedensaktivist Uri Avnery recht behält, wenn er die für deutsche Ohren ungewohnt kritischen Worte über sein Land schreibt: „Was von diesem Krieg bleiben wird, ist das Image von Israel als unerbittlicher Staat, der bereit ist, jederzeit Kriegsverbrechen zu begehen und nicht bereit ist, sich an moralische Einschränkungen zu halten. Dies wird langfristig gesehen schwerwiegende Konsequenzen haben für unsere Zukunft und unsere Position in der Welt und für unsere Chancen, Frieden und Ruhe zu erlangen.“
Das verheißt nichts Gutes für die Zukunft.
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